Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Gewährleistung
9. Rücktritt vom Vertrag
10. Schadensersatzansprüche
11. Eigentumsvorbehalt
12. Datenschutz
13. Gerichtsstandvereinbarung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von „Timo Bell EDV- & Unternehmensberatung“ an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Timo Bell EDV- & Unternehmensberatung
Emscherstr. 62 * 45891 Gelsenkirchen
Telefon: (0 23 61) 9 50 47 31 * Telefax: (0 23 61) 9 50 47 39
E-Mail: info (at) single-universum.de
Vertretungsberechtigter: Timo Bell
Umsatzsteuer-Identnummer: DE179968205
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer (0 23 61) 9 50 47 31 sowie per E-Mail unter info (at) single-universum.info.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte auf dieser Seite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufrecht
Widerrufbelehrung
Widerrufrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Timo Bell EDV- & Unternehmensberatung
Emscherstr. 62
45891 Gelsenkirchen
Telefax: (0 23 61) 9 50 47 39
Widerruffolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerruferklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufbelehrung
Das Widerrufrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
* zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und/oder
* eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und/oder
* die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und/oder
* zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind und/oder
* zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
4a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufrechtes
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufrecht Gebrauch (siehe Widerrufbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
6. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt schnellstmöglich. Der Versand der im Rahmen des Vertrags zu versendenden Waren und sonstiger Produkte erfolgt nur innerhalb Deutschlands sowie in die Schweiz und nach Österreich. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7. Zahlung
7.1 Akzeptiert werden nur Zahlungsarten, welche im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigt werden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Für Rechnungen außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank gefordert. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens wird sich ausdrücklich vorbehalten, soweit ein solcher nachweisbar entstanden ist.
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Gewährleistung
8.1 Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB.
8.2 Die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung kann unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im Übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.
9. Rücktritt vom Vertrag
Wir bemühen uns, die Ware schnellstmöglich bzw. zu dem von Ihnen gewünschten Liefertermin zu versenden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen als den o. a. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf von der im Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Zudem wird dem Kunden in diesem Fall die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
10. Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche des Kunden werden ausgeschlossen, es sei denn, dass wir oder ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Der oben aufgeführte Haftungsausschluss bezieht sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
12. Datenschutz
Wir werden sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
13. Gerichtsstandvereinbarung
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag Recklinghausen vereinbart.
Timo Bell, im November 2011
Timo Bell EDV- & Unternehmensberatung
Emscherstr. 62 * 45891 Gelsenkirchen
Telefon: (0 23 61) 9 50 47 31 * Telefax: (0 23 61) 9 50 47 39
E-Mail: info (at) single-universum.de
Druckversion